Vereinbarung über Exklusivität Vertraulichkeit und Abtretung

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VEREINBARUNG ÜBER EXKLUSIVITÄT, VERTRAULICHKEIT UND ABTRETUNG VON ARBEITSERGEBNISSEN Diese Vereinbarung über Exklusivität, Vertraulichkeit und Abtretung von Arbeitsergebnissen (die "Vereinbarung") wird abgeschlossen und ist wirksam zum [DaTUM] ZWISCHEN: [NAME IHRES UNTERNEHMENS] (das "Unternehmen"), ein Unternehmen, gegründet und bestehend unter den Gesetzen von [BUNDESLAND/STAAT], dessen Hauptniederlassung sich in [IHRE VOLLSTÄNDIGE ADRESSE] befindet UND: [NAME DES MITARBEITERS] (der "Mitarbeiter"), eine natürliche Person, deren Hauptwohnsitz sich in [VOLLSTÄNDIGE ADRESSE] befindet. Der Unterzeichnende, [NAME DES MITARBEITERS], ein Mitarbeiter von [NAME IHRES UNTERNEHMENS], verpflichtet sich ausdrücklich, mit allen Verpflichtungen nachzukommen, die nachstehend aufgeführt sind: LOYALITÄT 1.1 Der Mitarbeiter verpflichtet sich, seine besten Bemühungen und seine größtmögliche Sorgfalt bei der Erfüllung seiner Aufgaben einzusetzen. Ferner stimmt er zu, loyal die Interessen zu fördern und seine gesamte Zeit und Energie dem exklusiven Dienst für [NAME IHRES UNTERNEHMENS] widmen, es sei denn, er hat vorherige anderweitige schriftliche Genehmigung erhalten. VERTRAULICHKEIT 2.1 Der Mitarbeiter erkennt an, dass während der Dauer seiner Beschäftigung bei [NAME IHRES UNTERNEHMENS], er wegen einer solchen Beschäftigung und seiner Aufgaben, Zugang zu bestimmten vertraulichen Informationen hat, die sich auf den laufenden Betrieb und die Tätigkeiten von [NAME IHRES UNTERNEHMENS], dessen Kunden, andere Mitarbeiter, das Management, Finanzen, Transaktionen, die Vermarktung von Produkten und Dienstleistungen, die von [NAME IHRES UNTERNEHMENS] angeboten werden, oder auf das Geschäft desselben im Allgemeinen, beziehen. 2.2 Daher stimmt der Mitarbeiter zu, für die Dauer seiner Beschäftigung und zu allen Zeiten nach Beendigung derselben, aus welchem Grund auch immer, vertrauliche Informationen gegenüber anderen Personen in keiner Weise offenzulegen, zu verwenden, zu verbreiten, zu zeigen oder zur Verfügung zu stellen, die von [NAME IHRES UNTERNEHMENS] dessen Zulieferern oder Kunden hergestellt wurden oder in deren Besitz sind, es sei denn, in der Ausübung seiner Arbeit mit, und zum ausschließlichen Nutzen für [NAME IHRES UNTERNEHMENS]. 2.3 Wenn der Mitarbeiter durch geltendes Recht, durch Börsenvorschriften oder eine gerichtliche Anordnung gezwungen wird, vertrauliche Informationen offenzulegen, hat er zunächst [NAME IHRES UNTERNEHMENS] schriftlich rechtzeitig im Voraus zu informieren, damit [NAME IHRES UNTERNEHMENS] ausreichend Gelegenheit geboten wird, eine solche Offenlegung zu verhindern oder zu versuchen, eine gerichtliche Schutzordnung für solche vertraulichen Informationen zu erhalten. 2.4 Ohne Einschränkung der Allgemeingültigkeit der vorstehenden Ausführungen sind alle Informationen, die sich auf Geheimnisse, Erfindungen, Lizenzen, Herstellungsverfahren, Know-how, Bezugsquellen, den Umsatz von Lieferanten, Produktkomponenten, Techniken, Produktion und Marketing-Methoden, Preislisten, Kundenlisten, Rabattregelungen und Einzelheiten zu den spezifischen Bedürfnissen von [NAME IHRES UNTERNEHMENS] beziehen, als "vertrauliche Informationen" anzusehen. EIGENTUM DER SCHÖPFUNGEN Der Mitarbeiter zediert hiermit alle Rechte, die er gemäß der Gesetzgebung von [LAND] oder einer ausländischen Gesetzgebung für Patente, Urheberrechte, Markenzeichen, industrielle Designs, Schutz von Know-how, Geschäftsgeheimnisse oder vertrauliche Informationen oder andere Bestimmungen eines Erlasses und des bürgerlichen Rechts von [LAND] zur Wahrung geistigen Eigentums, ob diese Rechte eingetragen sind oder nicht, einschließlich des Rechts auf einen Schutz durch das Gesetz durch die Einreichung eines Antrags auf Eintragung, hat oder ihm gewährt werden, oder als seine anerkannt sind, an [NAME IHRES UNTERNEHMENS] und dieses akzeptiert diese ohne Einschränkung bezüglich des Territoriums, der Dauer oder Sonstiges, oder

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VEREINBARUNG ÜBER EXKLUSIVITÄT, VERTRAULICHKEIT UND ABTRETUNG VON ARBEITSERGEBNISSEN Diese Vereinbarung über Exklusivität, Vertraulichkeit und Abtretung von Arbeitsergebnissen (die "Vereinbarung") wird abgeschlossen und ist wirksam zum [DaTUM] ZWISCHEN: [NAME IHRES UNTERNEHMENS] (das "Unternehmen"), ein Unternehmen, gegründet und bestehend unter den Gesetzen von [BUNDESLAND/STAAT], dessen Hauptniederlassung sich in [IHRE VOLLSTÄNDIGE ADRESSE] befindet UND: [NAME DES MITARBEITERS] (der "Mitarbeiter"), eine natürliche Person, deren Hauptwohnsitz sich in [VOLLSTÄNDIGE ADRESSE] befindet. Der Unterzeichnende, [NAME DES MITARBEITERS], ein Mitarbeiter von [NAME IHRES UNTERNEHMENS], verpflichtet sich ausdrücklich, mit allen Verpflichtungen nachzukommen, die nachstehend aufgeführt sind: LOYALITÄT 1.1 Der Mitarbeiter verpflichtet sich, seine besten Bemühungen und seine größtmögliche Sorgfalt bei der Erfüllung seiner Aufgaben einzusetzen. Ferner stimmt er zu, loyal die Interessen zu fördern und seine gesamte Zeit und Energie dem exklusiven Dienst für [NAME IHRES UNTERNEHMENS] widmen, es sei denn, er hat vorherige anderweitige schriftliche Genehmigung erhalten. VERTRAULICHKEIT 2.1 Der Mitarbeiter erkennt an, dass während der Dauer seiner Beschäftigung bei [NAME IHRES UNTERNEHMENS], er wegen einer solchen Beschäftigung und seiner Aufgaben, Zugang zu bestimmten vertraulichen Informationen hat, die sich auf den laufenden Betrieb und die Tätigkeiten von [NAME IHRES UNTERNEHMENS], dessen Kunden, andere Mitarbeiter, das Management, Finanzen, Transaktionen, die Vermarktung von Produkten und Dienstleistungen, die von [NAME IHRES UNTERNEHMENS] angeboten werden, oder auf das Geschäft desselben im Allgemeinen, beziehen. 2.2 Daher stimmt der Mitarbeiter zu, für die Dauer seiner Beschäftigung und zu allen Zeiten nach Beendigung derselben, aus welchem Grund auch immer, vertrauliche Informationen gegenüber anderen Personen in keiner Weise offenzulegen, zu verwenden, zu verbreiten, zu zeigen oder zur Verfügung zu stellen, die von [NAME IHRES UNTERNEHMENS] dessen Zulieferern oder Kunden hergestellt wurden oder in deren Besitz sind, es sei denn, in der Ausübung seiner Arbeit mit, und zum ausschließlichen Nutzen für [NAME IHRES UNTERNEHMENS]. 2.3 Wenn der Mitarbeiter durch geltendes Recht, durch Börsenvorschriften oder eine gerichtliche Anordnung gezwungen wird, vertrauliche Informationen offenzulegen, hat er zunächst [NAME IHRES UNTERNEHMENS] schriftlich rechtzeitig im Voraus zu informieren, damit [NAME IHRES UNTERNEHMENS] ausreichend Gelegenheit geboten wird, eine solche Offenlegung zu verhindern oder zu versuchen, eine gerichtliche Schutzordnung für solche vertraulichen Informationen zu erhalten. 2.4 Ohne Einschränkung der Allgemeingültigkeit der vorstehenden Ausführungen sind alle Informationen, die sich auf Geheimnisse, Erfindungen, Lizenzen, Herstellungsverfahren, Know-how, Bezugsquellen, den Umsatz von Lieferanten, Produktkomponenten, Techniken, Produktion und Marketing-Methoden, Preislisten, Kundenlisten, Rabattregelungen und Einzelheiten zu den spezifischen Bedürfnissen von [NAME IHRES UNTERNEHMENS] beziehen, als "vertrauliche Informationen" anzusehen. EIGENTUM DER SCHÖPFUNGEN Der Mitarbeiter zediert hiermit alle Rechte, die er gemäß der Gesetzgebung von [LAND] oder einer ausländischen Gesetzgebung für Patente, Urheberrechte, Markenzeichen, industrielle Designs, Schutz von Know-how, Geschäftsgeheimnisse oder vertrauliche Informationen oder andere Bestimmungen eines Erlasses und des bürgerlichen Rechts von [LAND] zur Wahrung geistigen Eigentums, ob diese Rechte eingetragen sind oder nicht, einschließlich des Rechts auf einen Schutz durch das Gesetz durch die Einreichung eines Antrags auf Eintragung, hat oder ihm gewährt werden, oder als seine anerkannt sind, an [NAME IHRES UNTERNEHMENS] und dieses akzeptiert diese ohne Einschränkung bezüglich des Territoriums, der Dauer oder Sonstiges, oder

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