1
Parteien identifizieren und Adressdaten eintragen
Füllen Sie [NAME IHRES UNTERNEHMENS] und [NAME DES LIZENZNEHMERS] mit vollständigen juristischen Namen aus. Tragen Sie alle erforderlichen Adressen und, falls vorhanden, Registrierungsnummern ein. Überprüfen Sie, ob Sie als Unternehmen oder Einzelperson auftreten.
💡 Verwenden Sie die juristische Gesellschaftsform (z. B. GmbH, AG, Einzelunternehmen), um Verwechslungen auszuschließen.
2
Erfindung und Patent beschreiben
Tragen Sie eine präzise Beschreibung der Erfindung ein ([BITTE DIE ERFINDUNG BESCHREIBEN]), das Aktenzeichen ([NUMMER]) und die Patentierungsstatus ein. Wenn mehrere Patente oder Patentanmeldungen relevant sind, listen Sie diese in Anlage A auf.
💡 Je detaillierter die Beschreibung, desto weniger Raum für Streitigkeiten über den Umfang der Lizenz.
3
Lizenziertes Anwendungsgebiet definieren
Geben Sie genau an, in welcher Branche oder für welche Produkte die Lizenz gilt ([BITTE ANWENDUNGSGEBIET ANGEBEN]). Grenzen Sie ab, in welchen Bereichen oder Märkten die Lizenz NICHT gilt.
💡 Berücksichtigen Sie regionale Beschränkungen, Branchen-Ausschlüsse und zukünftige Geschäftsmodelle des Lizenznehmers.
4
Gebührenstruktur festlegen
Definieren Sie die Lizenzgebühren: Einmalgebühren bei Vertragsabschluss ([BETRAG]), jährliche laufende Gebühren ([BETRAG] alle [ZEITINTERVALL]), Patent-Ausstellungsgebühren und ggf. umsatzabhängige Royalties ([PROZENTSATZ] der Nettoumsätze).
💡 Marktgerechte Gebühren motivieren den Lizenznehmer zur Kommerzialisierung; zu hohe Gebühren führen zur Untätigkeit oder Vertragsbruch.
5
Laufzeit und Termindaten eintragen
Tragen Sie das Startdatum ([DATUM]) der Lizenz ein, das Zahlungsfälligkeitsdatum ([DATUM]) und die Berichtsintervalle ([ZEITINTERVALL]) ein. Bestimmen Sie, ob die Lizenz mit dem Patent endet oder eine feste Enddatum hat.
💡 Schreiben Sie Daten aus als ‚DD. Monat JJJJ' (z. B. ‚15. Mai 2027'), um Verwechslungen zu vermeiden.
6
Berichtspflichten präzisieren
Definieren Sie, welche Informationen der Lizenznehmer berichten muss (z. B. Umsätze, Vertriebsmenge, Kundenanzahl, Marktstrategie), wie oft ([ZEITINTERVALL], typischerweise jährlich) und bis wann nach Jahresende.
💡 Fordern Sie auch Informationen an, die es Ihnen ermöglichen, Meldepflichten gegenüber Behörden (z. B. bei öffentlicher Förderung) zu erfüllen.
7
Regierungsrechte anpassen
Bestimmen Sie das anwendbare Recht ([Rechtstitel 35 Vereinigte Staaten Kodex] oder deutsches Patentgesetz) und passen Sie Meldepflichten an Ihre eigenen Pflichten gegenüber Behörden an, insbesondere wenn die Erfindung mit öffentlicher Förderung entstand.
💡 Wenn Ihre Erfindung mit öffentlichen Mitteln (Forschungsförderung, Universitätsmittel) finanziert wurde, prüfen Sie geltende Auflagenpflichten.
8
Haftungsausschlüsse prüfen und ggf. anpassen
Überprüfen Sie, ob die Haftungsausschlüsse Ihren Geschäftsrisiken entsprechen. Sie können den Ausschluss auf bestimmte Arten von Haftung (z. B. indirekte Schäden) beschränken, wenn Sie bereit sind, für direkte Mängel zu haften.
💡 Konsultieren Sie einen Patentanwalt, um sicherzustellen, dass die Haftungsausschlüsse unter deutschem Recht durchsetzbar sind.