1
Partei-Identifikationen eintragen
Füllen Sie die Namen, Rechtsformen und Adressen beider Parteien (Lizenzgeber und OEM-Partner) ein. Berücksichtigen Sie das Gründungsland und die Rechtsprechung, da diese die Vertragsauslegung beeinflussen.
💡 Verwenden Sie die vollständige Handelsregistereintragung; Abweichungen können zur Ungültigkeit führen.
2
Wirksamkeitsdatum und Laufzeit festlegen
Eintragen Sie das Datum, ab dem die Vereinbarung gültig wird. Definieren Sie auch die Vertragslaufzeit (z.B. 3 oder 5 Jahre) und automatische Verlängerungsbedingungen.
💡 Besprechen Sie mit dem Partner, ob Mindestlaufzeiten oder Kündigungsfristen gewünscht sind.
3
OEM-Produkte und Lizenzmaterialien konkretisieren
Ersetzen Sie alle [ANGEBEN]-Platzhalter mit konkreten Produktnamen, Betriebssystemen (z.B. Linux, RAID-Systeme), Hardware-Komponenten und Versionen. Je präziser, desto besser.
💡 Erstellen Sie ggf. ein technisches Anhang-Dokument mit genauen Spezifikationen und Versionsnummern.
4
Vertriebsgebiet und Kanäle definieren
Bestimmen Sie, ob die Partnerschaft weltweit gilt oder auf Länder/Regionen beschränkt ist. Klären Sie, ob Vertrieb an Endnutzer direkt oder auch über Sub-Partner (Systemintegratoren, VAR) erfolgt.
💡 Unterscheiden Sie zwischen direkten und indirekten Vertriebskanälen, um Konflikte zu vermeiden.
5
Exklusivitätsrechte in Anlage D festlegen
Nutzen Sie Anlage D (im vorliegenden Dokument referenziert), um zu regeln, welche Produkte oder Regionen exklusiv oder non-exklusiv vergeben werden. Dies hat große Auswirkung auf Marktstrategie.
💡 Exklusive Rechte können höhere Sicherheit für den OEM bedeuten, reduzieren aber die Flexibilität des Lizenzgebers.
6
Support-, Dokumentations- und Wartungspflichten eintragen
Füllen Sie Details zu Kundensupport, verfügbare Dokumentationssprachen, Betriebssystem-Updates und die Mindestdauer ein, während die erste Partei ein Produkt nach Einstellung weiterhin unterstützen muss.
💡 Definieren Sie SLAs (Service Level Agreements) als gesondertes Dokument, um Missverständnisse zu vermeiden.
7
Ankündigungsfristen und Änderungsaufträge konkretisieren
Geben Sie an, wie viele Monate Vorankündigung erforderlich sind, wenn der Lizenzgeber ein Produkt ändern oder einstellen möchte. Referenzieren Sie das technische Änderungsprozess-Dokument (Anlage [ANGEBEN]).
💡 Kurze Fristen schützen den Lizenzgeber, aber lange Fristen geben dem OEM Planungssicherheit.
8
Rechtsprüfung und Unterschrift vorbereiten
Lassen Sie das ausgefüllte Dokument von einem Anwalt überprüfen, insbesondere Exklusivitätsrechte, Quellcode-Schutz und Haftungsbegrenzung. Anschließend alle erforderlichen Unterschriften einholen.
💡 Eine juristische Überprüfung ist dringend empfohlen, da OEM-Vereinbarungen komplex sind und hohe finanzielle Auswirkungen haben.