1
Parteienangaben eintragen
Füllen Sie die Namen, Rechtsformen und Adressen beider Parteien (Lizenzgeber und Lizenznehmer) ein. Nutzen Sie die offizielle Firmendatenbank oder Handelsregistereinträge, um Rechtsfähigkeit und Sitz zu bestätigen.
💡 Stellen Sie sicher, dass der Name und die Rechtsform exakt mit dem Handelsregister oder der Gründungsurkunde übereinstimmen.
2
Technologie und Know-how definieren
Bearbeiten Sie Anhang A und die Definitionen, um präzise zu beschreiben, welche Technologie, Software, Patente oder Know-how lizenziert wird. Vermeiden Sie vage Begriffe wie 'alle Produkte' ohne Konkretisierung.
💡 Referenzieren Sie vorhandene Patentanmeldungsnummern, Urheberrechtsregistrierungen oder Produktversionen, um Klarheit zu schaffen.
3
Lizenztyp und Exklusivität wählen
Entscheiden Sie, ob die Lizenz exklusiv, nicht-exklusiv oder territorial begrenzt ist. Passen Sie Abschnitt 2 und 3 entsprechend an. Löschen Sie nicht zutreffende Varianten.
💡 Nicht-exklusive Lizenzen sind für Distributoren oft günstiger; exklusive Lizenzen rechtfertigen höhere Gebühren und erfordern stärkere Kontrollen.
4
Territoriales Geltungsgebiet festlegen
Geben Sie exakt an, in welchen Ländern oder Regionen der Lizenznehmer die Technologie nutzen darf. Weltweite Lizenzen erfordern Beachtung regulatorischer Unterschiede (z. B. Datenschutz, Exportkontrolle).
💡 Für regulierte Branchen (Medizintechnik, Kryptografie) recherchieren Sie Exportbeschränkungen und Genehmigungserfordernisse des Ziellands.
5
Gebühren und Zahlungsmodalitäten definieren
Geben Sie Lizenzgebühren ein (Pauschale, Umsatzabhängig oder Kombination), Zahlungshäufigkeit, Bankdetails und Strafzinsen für verspätete Zahlungen. Beachten Sie Mehrwertsteuer und Quellensteuern in verschiedenen Ländern.
💡 Für internationale Verträge klären Sie, welche Partei Quellensteuer trägt, und spezifizieren Sie die Währung (z. B. EUR, USD).
6
Vertraulichkeit, Geheimhaltung und Schutzmechanismen
Definieren Sie, welche Informationen vertraulich sind, wie lange der Schutz gilt, und welche Ausnahmen es gibt. Regeln Sie auch Zugriffsrechte und Sicherheitsstandards für den Lizenznehmer.
💡 Beziehen Sie anerkannte Standards wie ISO 27001 (IT-Sicherheit) ein, um technische Vertraulichkeitsmaßnahmen zu konkretisieren.
7
Laufzeit, Kündigung und Beendigung
Legen Sie das Anfangs- und Enddatum fest, Verlängerungsbedingungen und Kündigungsfristen. Regeln Sie, was mit der Technologie nach Vertragsende geschieht (Rückgabe, Vernichtung, Nutzungsende).
💡 Automatische Verlängerungen erfordern klare Kündigungsfristen (z. B. 90 Tage vor Ablauf), um unbeabsichtigte Weiterlaufungen zu vermeiden.
8
Unterschriften und Beglaubigung
Lassen Sie beide Geschäftsführer oder bevollmächtigte Unterzeichner unterschreiben. Verwenden Sie PDF-Signatur, notariell beglaubigte Unterschrift oder digitale Signaturen (z. B. eIDAS für die EU), je nach Anforderung der Parteien und Rechtsprechung.
💡 Bewahren Sie ein unterzeichnetes Original-Exemplar auf; digitale Verträge mit elektronischen Signaturen sind in vielen Jurisdiktionen rechtsgültig.