1
Parteien identifizieren und eintragen
Tragen Sie vollständige Unternehmensname, Gründungsort und Adresse des Lizenzgebers und des Lizenznehmers ein. Diese Identifizierung ist rechtsverbindlich und muss korrekt sein.
💡 Verwenden Sie offizielle Unternehmensregistereinträge (Handelsregister) zur Sicherung von Genauigkeit.
2
Effektivdatum und Bezug zum Lizenzvertrag festlegen
Geben Sie das Datum an, an dem dieser Quellcode-Lizenzvertrag in Kraft tritt, und verweisen Sie auf den zugrunde liegenden Lizenzvertrag (mit Datum und Kopie als Anlage).
💡 Das Quellcode-Lizenzvertrag-Datum kann später als der ursprüngliche Lizenzvertrag liegen (z. B. wenn Quellcodenzugriff erst später gewährt wird).
3
Quellcode-Materialien und lizenzierte Software definieren
Spezifizieren Sie in den Definitionen und Anhängen genau, welche Version der Software, welche Dokumentationen und welche Compiler-Programme, Hilfsprogramme und Library-Funktionen einbezogen sind.
💡 Je detaillierter, desto weniger Raum für Streitigkeiten. Beziehen Sie sich auf konkrete Versionsnummern und Anhänge.
4
Lieferungsbedingungen anpassen
Füllen Sie die Anzahl der Werktage bis zur Lieferung, den Lieferort und klären Sie, ob Nachlieferungen mit Updates vorgesehen sind. Entscheiden Sie, wer Transportkosten trägt.
💡 Berücksichtigen Sie die Dauer der Quellcodeaufbereitung und Compliance-Prüfungen; 10–20 Werktage sind üblich.
5
Nutzungsbeschränkungen konkretisieren
Definieren Sie präzise, welche Modifikationen erlaubt sind, ob Neukompilierung möglich ist und wer der Quellcode offenbart werden darf (Mitarbeiter, Auftragnehmer, Subunternehmer).
💡 Entscheiden Sie, ob 'Modifikationen' dem Lizenznehmer gehören (unwahrscheinlich) oder automatisch Eigentum des Lizenzgebers bleiben.
6
Geheimhaltungs- und Zerstörungsverpflichtungen prüfen
Stellen Sie sicher, dass der Lizenznehmer weiß, dass er alte Versionen löschen muss und ein Zertifikat über die Vernichtung einreichen muss. Überprüfen Sie die Anzahl der unterzeichnenden Mitarbeiter.
💡 Diese Klausel schützt den Lizenzgeber vor unkontrollierter Zirkulation veralteter oder fehlerhafter Versionen.
7
Haftung und Gewährleistungen anpassen
Überprüfen Sie die Haftungsgrenzen und Gewährleistungsausschlüsse. Überlegen Sie, ob spezifische Service Level Agreements (SLA) für Support notwendig sind.
💡 Softwarelizenzen enthalten fast immer Haftungsgrenzen; achten Sie auf Ausnahmen für grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Fehlverhalten.
8
Unterschrift und Gültigkeitserklärung hinzufügen
Lassen Sie das Dokument von bevollmächtigten Vertretern beider Parteien unterzeichnen. Fügen Sie Daten, Titel und Titeln der Unterzeichner hinzu.
💡 Digitale Signaturen (eIDAS) sind in Deutschland rechtlich anerkannt; drucken Sie zur Sicherheit auch eine Papierkopie.