Das patentlizenzvereinbarung es hat 4 seiten und ist ein MS Word art darunter aufgeführt rechtliches unterlagen.
Patentlizenzvereinbarung Seite 1 von 4 PATENTLIZENZVEREINBARUNG Folgende Patentlizenzvereinbarung (der "Vertrag") tritt am [DATUM] in Kraft und wird geschlossen ZWISCHEN: [NAME IHRES UNTERNEHMENS] (der "Lizenzgeber"), einem Unternehmen, das den Gesetzen [des Bundeslandes/des Staats] [BUNDESLAND/STAAT] unterliegt, mit seinem Firmensitz in: [IHRE VOLLSTÄNDIGE ADRESSE] UND: [NAME DES LIZENZNEHMERS] (der "Lizenznehmer"), einer Einzelperson mit Hauptwohnsitz in ODER einem Unternehmen, das den Gesetzen [des Bundeslandes/des Staats] [BUNDESLAND/STAAT] unterliegt, mit seinem Firmensitz in: [VOLLSTÄNDIGE ADRESSE] PRÄAMBEL A. Der Lizenzgeber ist der alleinige und ausschließliche Eigentümer und hat das Exklusivrecht Lizenzen zu erteilen unter der in [LAND] erhaltenen Patentschrift. Insbesondere betrifft dies [NUMMER], ausgewiesen als "[NAME]", und [NUMMER], ausgewiesen als "[NAME]". B. Ohne die Rechtmäßigkeit der oben genannten Patente einzuräumen